Freiheit für Deniz Yücel

05.03.2017 at 7:43
Deniz Yücel Veranstaltung der Anstifter

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Auf die Nachricht der Verhaftung des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel in der Türkei reagierten die Anstifter am 3. März 2017 spontan mit einer Kundgebung vor dem türkischen Konsulat am Kernerplatz in Stuttgart.

Schnell ist die Lautsprecheranlage aufgebaut, um den rund 150 Anwesenden die Forderungen der Anstifter verständlich zu machen. Es wird nicht nur Solidarität mit Deniz Yücel bekundet, sondern auch mit hunderten nach dem Putschversuch inhaftierten Menschen. Nach einem kurzen Eröffungswort von Elka Edelkott, Geschäftsführerin der Anstifter, spricht Ali Murat Guel zu den Anwesenden. Ali Murat Guel ist Vertreter der Förderation demokratischer Arbeitervereine (DIDF). Der DIDF hat sich spontan mit dem Aufruf der Anstifter solidarisiert und unterstützt diesen. Wie viele demokratische Zusammenschlüsse steht auch das DIDF unter der Beobachtung des türkischen Staates. Ali Murat Guel spricht also in gewisser Weise auch von seiner Unterdrückung. In seiner Rede lässt er die Ereignisse Revue passieren.

Seit Ende Februar sitzt Deniz Yücel in Untersuchungshaft

Am Montag, den 27. Februar diesen Jahres verhängte das Gericht gegen den in der Türkei festgehaltenen Welt-Korrespondenten Deniz Yücel Untersuchungshaft, nachdem er schon zwei Wochen unter Polizeiarrest gestanden hat. Auf 5 Jahre kann die Untersuchungshaft ausgedehnt werden, bis es zum Prozess kommt. Ihm wird Propaganda für eine terroristische Vereinigung und Aufwiegelung der Bevölkerung vorgeworfen. Besonders pikant: Deniz Yücel hat, wie andere Journalisten auch, über gehackte E-Mails des Energieministers Berat Albayarak berichtet, dem Schwiegersohn von Präsident Recep Tayyip Erdoğan.

Ebenso wie Ali Murat Guel verurteilt Sidar Carman vom Vorstand des Dachverbandes der Migrantenorganisationen (DaMigra) das Vorgehen der türkischen Behörden. Sie hält diese Rede voller Kraft, Engagement und ohne Redemanuskript. Spontan hat sie kurzfristig zugesagt zu kommen, eine Vorbereitungszeit hatte sie nicht. Das ist auch nicht nötig, denn sie kennt staatliche Unterdrückungsmechanismen, egal in welcher Form sie daherkommen aus ihrer langjährigen Praxis. Das macht ihre Rede so authentisch.

Den Schlussakkord setzt Peter Grohmann, der Gründer der Anstifter mit seiner Rede. Mit einer Gedichtzeile des Begründer der modernen türkischen Lyrik, Nâzım Hikmet, beginnt er seine Rede:

Leben wie ein Baum, einzeln und frei
doch brüderlich wie ein Wald,
das ist unsere Sehnsucht.

Er hebt hervor, dass es um die Pressefreiheit in der Türkei nicht gut bestellt ist. Die Türkei gehört zu den Ländern mit den meisten inhaftierten Journalisten weltweit. Nach dem Putschversuch im Juli 2016 wurden weit über 100 Journalisten verhaftet, rund 150 Medien geschlossen und mehr als 700 Presseausweise annulliert. Kritische Journalisten stehen unter Generalverdacht. Die wenigen noch verbliebenen unabhängigen Medien arbeiten in ständiger Angst. Wiederholt wurden ausländischen Journalisten die Akkreditierung verweigert oder die Einreise verwehrt. Daneben ersticken die politischen und wirtschaftlichen Verflechtungen vieler wichtiger Medienbesitzer eine kritische Berichterstattung im Keim. Reporter ohne Grenzen verweisen die Türkei auf Platz 151 von 180 in Fragen der Pressefreiheit.

Die türkische Regierung will in Deutschland für die Verfassungsänderung werben

Die nächsten Wochen werden nicht einfach werden: die türkische Regierung versucht den Druck auf die hier lebenden Türken zu erhöhen, damit sie im Sinne von Recep Tayyip Erdoğan beim Referendum im April abzustimmen. Sie versucht, über Wahlkampfveranstaltungen Einfluss auf ihre Landsleute zu nehmen, die einen nicht zu vernachlässigen Teil der wahlberechtigten Bevölkerung ausmachen. Es ist ein Tauziehen zwischen den „diplomatischen Interessen der Bundesrepublik“ und der Zivilgesellschaft. Dabei kann es möglich sein, dass der inhaftierte Jounalist Deniz Yücel als Spielball zwischen den Fronten zerrieben wird. Daher ist es wichtig, überall und zu jeder Zeit seine Solidarität mit ihm und den aus politischen Motiven heraus Inhaftierten zu bekunden. Die Freiheit des Wortes ist ein Menschenrecht und ist nicht verhandelbar. Nirgends.

Gegen Frust einfach mal ein wenig Rechtsstaat zu sich nehmen

15.02.2017 at 18:54
Rechtsstaatlichkeit

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Der deutsch-türkische Autor Akif Pirincci hatte bei einer Pegida-Demonstration am 19. Oktober 2015 in Dresden zur Flüchtlingspolitik gesprochen. In seiner Rede sagte er unter anderem: „Es gäbe natürlich andere Alternativen. Aber die KZs sind ja leider derzeit außer Betrieb.“ Das bezog sich nicht direkt auf Flüchtlinge. Wen er genau meinte, konnte nicht klar nachvollzogen werden. Weil ein Biogroßhänder aus Stuttgart die Rede zitierte, machten die Anstifter dieses auf ihrem Blog bekannt, auch im Elsternest wurde darüber berichtet. Nun ist Anfang Februar Akif Pirincci ein Strafbefehl zugestellt worden. Höhe: 11.700 Euro, zahlbar in 180 Tagessätze zu 65 Euro. Ihm wird Volksverhetzung vorgeworfen.

Auch der Richter Jens Maier muss für seine Äußerungen auf der Veranstaltung von Björn Höcke zum Thema Erinnerungskultur mit Sanktionen rechnen. Bei dieser Veranstaltung erklärte der Dresdner Richter die „Schuldkult“ der Deutschen für „endgültig beendet“. Ihm wurden umgehend Zuständigkeiten am Landgericht entzogen. Er ist zukünftig nicht mehr für Medien- und Presserecht zuständig. Ebenso würden Verfahren, die den Schutz der persönlichen Ehre betreffen, künftig von einer neuen Zivilkammer übernommen. Das hat der Gerichtspräsident Gilbert Häfner mitgeteilt. Mittlerweile ermittelt auch die Staatsanwaltschaft.

So geht Rechtsstaat!

Querfront – eine verquere Welt

17.07.2016 at 17:37
Ivo Bozic spricht in der Stiftung Geißstraße Stuttgart über das Phänomen Querfront

Ivo Bozic spricht in der Stiftung Geißstraße Stuttgart über das Phänomen Querfront

 

Die Stiftung Geißstraße in Zusammenarbeit mit dem Förderverein Emanzipation und Frieden e.V. und der Heinrich-Böll-Stiftung Baden-Württemberg hatten am 14. Juli 2016 Ivo Bozic eingeladen, um über das Querfront-Phänomen zu referieren. Antiwestlich, national und sozial: Ist das eigentlich rechts oder links – oder beides? In Deutschland ist seit den Erfolgen der neuen völkischen Bewegungen wie den Montagsmahnwachen, Pegida und der AfD oft von einer neuen Querfront die Rede. Ist es sinnvoll an den klassischen Zuschreibungen „links“ und „rechts“ festzuhalten, obwohl es mit dem völkischen Nationalismus und dem antiwestlichen und antizionistischen Antiimperialismus große Schnittmengen zwischen beiden gibt? Was eint so unterschiedliche Akteure wie Wladimir Putin, den „Islamischen Staat“, den Iran, Le Pen, Verschwörungstheoretiker, Teile der Linkspartei und Pegida? Das versuchte Ivo Bozic an diesem Abend zu klären. Vorab als Fazit: Er hat einen wichtigen Schritt zur Aufklärung beigetragen.

Die Montagsdemonstrationen für den Frieden

Wo sind die ideologischen Schnittmengen zwischen rechts und links? Als der Ukraine-Konflikt sich zuspitzte, gingen viele Menschen Montag für Montag auf die Straße: Seit 2014 gibt es die Mahnwachen für den Frieden. Die Demonstranten setzen sich aus allen politischen Strömungen zusammen. Alle verbindet der „Hass auf das Schweinesystem“. Sie eint die Ablehnung von Dekadenz und der Bourgeoisie. Neonazis und Autonome marschieren Hand in Hand. Jürgen Elsässer, Herausgeber des rechtspopulistischen Magazins Compact, ist einer der treibenden Akteure neben Ken Jebsen und Lars Mährholz. Elsässer war Mitglied des Kommunistischen Bundes (KB). Elsässer gilt als einer der ursprünglichen Protagonisten der Antideutschen. Er arbeitete für die Monatszeitschrift konkret. Bis 2002 war er auch Redakteur bei der Zeitung Junge Welt. Aus dieser Zeit kennen sich Ivo Bozic und Jürgen Elsässer.

In der Weimarer Republik wurde der Grundstein gelegt

Das Konzept der Querfront hat seine Wurzeln unter anderem in der sogenannten Konservativen Revolution der Weimarer Zeit. Es sollte keine Linken und Rechten mehr geben, sondern nur noch deutsche Volksgenossen. Die Brüder Gregor und Otto Strasser gehörten dazu. Schon 1923 forderte der Vordenker Arthur Moeller van den Bruck den Nationalismus und Sozialismus völkisch miteinander zu verknüpfen. Und weiter: Deutschland solle sich nach Osten, zur Sowjetunion hin orientieren, gegen den liberalen Westen, vor allem die USA. Daran knüpfen die neuen Montagsdemonstrationen an, allerdings hat es in der jüngeren Geschichte eine unübersehbare Zahl von Querfronten gegeben, von Überschneidungen linker und rechter Positionen, ohne dass sich deren Vertreter selbst immer als Querfront definiert hätten.

Verschwörungstheorien gehören immer dazu

Wo immer die Querfront auftaucht sind die Verschwörungstheoretiker nicht weit. (9/11 ist vom CIA selber inszeniert worden). Die Bilderberg-Konferenz gilt als eine Gruppe, die den globalen Eliten untersteht. Angeblich streben die Bilderberger eine neue Weltordnung an, mit der Spitze von Militär, Weltbank und der Hilfe von gesteuerten Medien.

Die Querfront als weltpolitisches Phänomen

Zu denkwürdigen Allianzen zwischen Linken und Rechten kam es auch im Zuge des Irak-Kriegs 2003. Linke wie rechte Antiimperialisten bezogen sich positiv auf den Ba’athismus und Saddam Hussein und unterstützten den irakischen Terrorismus als „legitimen Widerstand“ gegen die US-Truppen, sammelten sogar Geld für die terroristischen Gruppen. Der IS von heute hat in seiner obersten Führungsschicht etliche Offiziere aus Saddams Armee. Der von Slobodan Milošević protegierte rechtsextreme Anführer der Serbischen Radikalen Partei (SRS), Vojislav Šešelj, feierte seinen alten Freund Saddam Hussein als „Waffenbruder“ und als „Symbol des Widerstands gegen die neofaschistischen US-Barbaren“.

Wenn es um Sympathiebekundungen mit Diktatoren geht, seien es Saddam, Gaddafi, Ahmadinejad oder jetzt Assad, stehen linke Antiimperialisten und Neonazis meist Seite an Seite. Im Hass auf die USA und Israel zeigt man sich vereint. Gemeinsamer Bezugspunkt sind immer wieder der Antizionismus und die Solidarität mit den Palästinensern. 2010 nehmen an der Free-Gaza-Flottille Linke, Faschisten und Islamisten gemeinsam teil. Hier sitzt die rot-braun-grüne Querfront auch ganz praktisch zusammen in einem Boot.

Ein aktuelles und besonders beeindruckendes Beispiel einer Querfront ist in Griechenland zu beobachten. Die ultrarechte Partei „Morgenröte“ koaliert mit der linkssozialistischen Syriza-Partei. Rechtspopulisten wie der Front National von Marie Le Pen kooperieren mit Russlands Putin. Putin gilt sowohl Linken wie auch Rechten als Gegenmodell zur USA. Ideologisch wird die Querfront in Deutschland vor allem von dem Internetkanal „Russia Today“ unterstützt. Sie zeigen im Gegensatz zur „Lügenpresse“ was verschwiegen oder weggeschnitten wird. Sie bezeichnen sich als der „Fehlende Part“ in der deutschsprachigen Medienlandschaft. Kaum verwunderlich, dass sie mit ihrem Programm vor allem die Wähler der Linkspartei, die Nichtwähler und die AfD erreichen. Pikant: Die Nachdenkseiten verlinken sowohl auf den Kanal von Ken Jebsen als auch auf Russia Today.

Eine schillernde Persönlichkeit der Querfront

Wie eine Querfront sowohl ideologisch als auch personell funktioniert, zeichnet Ivo Bozic an diesem Abend am Beispiel des Schweizer Bankiers François Genoud nach. Dieser reist als jugendlicher Hitler-Fan 1936 in den Nahen Osten, wo er in den arabischen Aufstand gerät. Er sieht Parallelen zum Kampf seiner deutschen NS-Idole, denn es gehe jeweils um die Bekämpfung des „internationalen Judentums“. Er wird zum Partner des Muftis von Jerusalem, der wiederum mit NS-Deutschland zusammenarbeitet. Für Genoud sind der arabische Nationalismus und die antikoloniale Bewegung Teil desselben Kampfes. Er unterstützt die algerische Befreiungsfront und trifft dabei jede Menge Linke. Später unterstützt er die RAF, den Terroristen Carlos und viele andere Linke wie Rechte. Für den amerikanischen Geheimdienst hat er auch gearbeitet.

Ivo Bozic macht deutlich, wie dehnbar die Begriffe „links“ und „rechts“ sind. Diese Erfahrung machen umgekehrt auch antideutsche Linke zuweilen, wenn sie sich in außenpolitischen Fragen, etwa in Sachen Israel, Syrien oder Iran, häufiger an der Seite rechter Think Tanks wiederfinden als an der Seite der vermeintlichen Linken.

Am Ende des Abends steht die Frage: Worum geht es? Es geht um die Gleichheit und Freiheit aller Menschen. Autoritäre, nationalste, sexistische, rassistische, antisemitische, menschenfeindliche Lösungsangebote sind zurück zu weisen.

Den Vortrag nachhören hier.
Weiterführende Links: Die links-jihadistische Querfront und: Historischer Abriss der Querfront

Nachdenkzeilen – ER ist wieder da

28.04.2016 at 15:16
nachdenkzeilen

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Was treibt den deutschen Leser an, sich im Jahre 2016 Mein Kampf von Adolf Hitler zu kaufen, zu lesen und dann ins Bücherregal zu stellen? Ein mit menschenverachtenden Thesen durchsetztes Werk?

M. hörte an diesem Morgen im Deutschlandradio Kultur, das neu herausgegebene Werk stehe mit 55.000 Exemplaren in dieser Woche auf Platz 1 der Spiegel Bestsellerliste Sachbuch. M. weiß von seinen Landsleuten, sie lieben blutige Thriller, in denen Serienmörder ihr Unwesen treiben. Kaum erschienen, stehen sie ganz oben auf den Bestsellerlisten. Nun kommt die kritische Edition von Mein Kampf für 59 € (knapp 2.000 Seiten!) auf den Markt und die Leser greifen zu, als handele es sich um schaurige Bettlektüre.

Mein Kampf wird sich mit dem neuen Buch von Thilo Sarrazin ein Kopf-anKopf-Rennen liefern. Diese Woche ist es erscheinen: Wunschdenken: Europa, Währung, Bildung, Einwanderung – warum Politik so häufig scheitert. Kann es sein, fragt sich M., dass sich zunehmend ein Klima der Ausgrenzung in diesem Lande ausbreitet? Was M. sich wünscht: Mögen alle Versuche scheitern, auf dem Rücken von hilfesuchenden Menschen Politik zu betreiben.

Hoffnungsfroh kann M. nicht auf das kommende Wochenende blicken. Beim Parteitag der AfD werden über 2.000 Mitglieder ihr künftiges Programm diskutieren. Die „Alternative für Deutschland“ betreibt die Ausgrenzung und Stigmatisierung ganzer Bevölkerungsgruppen in unserem Land. „Der Islam gehört nicht zu Deutschland“, steht im Parteiprogrammentwurf der AfD. So wird kurzerhand eine der fünf Weltreligionen unter Generalverdacht gestellt und man will sie aus dem öffentlichen Leben verbannen. Religiöse Zeichen wie Minarette und den Muezzin-Ruf sollen verboten werden. Burka und Kopftuch werden in den Blick genommen. In Mein Kampf hatte Adolf Hitler das Judentum pauschal verurteilt und er ging den Weg der Ausgrenzung bis zum Ende. 6 Millionen Menschen wurden ermordet. Warum? Nur weil sie dieser Religion angehörten oder die Nachfahren derer waren, die dieser Religion angehörten.

Nachdenkzeilen – Aus dem Morgenland gekommen

06.01.2016 at 16:00
nachdenkzeilen

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Der Weihrauchduft der Weisen aus dem Morgenland ist noch schwach wahrnehmbar an diesem Abend am Fest der Heiligen drei Könige als M. nach Hause kommt. Der Weihrauch erinnert M. an seine Zeit als Messdiener. Schwungvoll hatte er stets das Gefäß mit den glühenden Kohlen geschwenkt, nachdem der Pfarrer das gutriechende Harz in das Gefäß eingefüllt hatte. Zurzeit von Maria und Josef waren die drei Weisen aus dem Morgenland gern gesehene Gäste, zumal man von ihnen, der Sage nach, Geschenke erhielt: Gold, Weihrauch und Myrrhe.

Heute kommen Menschen aus dem Morgenland zu uns. Sie werden nicht so freundlich empfangen. Sie bringen auch keine Geschenke mit. Ein paar Habseligkeiten und das nackte Leben haben sie. Sie sind auf der Flucht vor dem Krieg in ihrer Heimat und suchen Schutz. Sollten wir ihnen nicht, so überlegt M., Geschenke machen, mit ihnen unseren Reichtum teilen?