Darf man nach Afghanistan abschieben?

08.04.2017 at 10:32
Abschiebepraxis in der Diskussion

Jama Maqsudi, Pfarrer Joachim Schlecht, Dr. Michael Jantzer, Daniel Lede Abal und Bernd Rixinger (v. l. n. r.)

 

Rund 230 Menschen füllten den großen Saal des Hospitalhofs am 7. April 2017, bei der von den AnStiftern und dem Freundeskreis Neckarpark – Projektgruppe Begleitung vorbereiteten Veranstaltung: „Darf man nach Afghanistan abschieben“? Einem informativen Vortrag über die derzeitige Situation in Afghanistan vom Vorstand des Deutsch-Afghanischen Flüchtlingshilfe Vereins (DAFV), Jama Maqsudi, folgte eine engagierte Podiumsdiskussion mit reger Beteiligung des Publikums.

Frauenpower bringt Geflüchtete, UnterstützerInnen und Parteien ins Gespräch

Nur durch Beharrlichkeit war es Vertreterinnen des Freundeskreises Neckarpark – Projektgruppe Begleitung gemeinsam mit der Geschäftsführerin der AnStifter, Elka Edelkott, gelungen, Vertreter dreier politischer Parteien an einen Tisch zu bekommen. Geplant war eine Diskussion über die deutsche Abschiebepraxis, unter der Afghanen in unserem Land leiden, nachdem das Innenministerium in Berlin Afghanistan zum sicheren Herkunftsland erklärt hat. Afghanische Geflüchtete wollten von ihrem Schicksal erzählen, von dem Druck und der Angst, denen sie sich ausgesetzt sehen, seit Innenminister Thomas de Maizière, gestützt auf Geheimdienstquellen, ihr Land als sicher eingestuft hat. Er hat die Bundesländer angewiesen, diese Menschen in ihre Heimatstaaten zurückzuführen, soweit sie dem Status der „Rückführungsfähigkeit“ unterliegen. Die Leiterin des Hopitalhofs, Monika Renninger, stellte für die Diskussion einen großen Saal zur Verfügung.

Die Situation in Afghanistan ist alles andere als sicher

Jama Maqsudi, Vorstand des Deutsch-Afghanischen Flüchtlingshilfe Vereins (DAFV), machte in seinem Eingangsreferat eindrücklich klar, wie verworren und gefährlich die Situation in seinem Heimatland ist. Die Gegenden, die als sicher und somit als Ansiedelziel für die Abgeschobenen definiert wurden, liegen in den kargen Bergregionen, aus denen die Bevölkerung sich schon seit Jahren auf den Weg in die Ebene macht, weil sich die Bedingungen, eine erträgliche Landwirtschaft zu betreiben, verschlechtert haben. Die großen Städte des Landes, das sich durch eine Vielzahl von Völkern auszeichnet, leiden unter dem Terror verschiedener islamistischer Terrorgruppen. Fanatisierte Kämpfer der Taliban und des „Islamischen Staates“ sind hier aktiv. Während das Auswärtige Amt dringend von Reisen nach Afghanistan abrät, hält das Innenministerium an seiner Devise fest.

Angst vor Abschiebung grassiert unter den Afghanen

Qasem Ebrahimi und Mohammad Heidary, dessen Bruder mit seinen Freunden den Abend auch musikalisch einläutete, berichteten von ihrem Leben in Deutschland und über ihre Flucht zu uns. Nun, nachdem sie unter mannigfaltigen Gefahren hier angekommen sind, lebt die Angst wieder auf. Diesmal die vor Abschiebung. Was diese Angst mit den Menschen macht, schilderte Pfarrer Joachim Schlecht vom Arbeitskreis Asyl Stuttgart aus seiner täglichen Beratungspraxis. Diese Angst können auch Rechtsanwältin Vera Kohlmeyer-Kaiser, die sich ehrenamtlich im Flüchtlingsrat Baden-Württemberg engagiert, und Dr. Caroline Gritschke von Amnesty International Stuttgart den Flüchtlingen nur bedingt nehmen. Die eigentlich im Steuerrecht beheimatete, engagierte Anwältin vertritt die zu uns Geflüchteten und versucht mit allen juristischen Mittel eine Abschiebung zu verhindern. In Einzelfällen gelingt ihr das. Sie hofft, dass die Abschiebepraxis geändert wird und sie mit ihrer „Kaugummitaktik“ (Hin- und Langziehen der Verfahren) den Menschen das Schicksal einer Abschiebung ersparen kann.

Alle anwesenden Politiker lehnen Abschiebungspraxis ab

Bernd Riexinger verurteilte die Abschiebepraxis der Bundesregierung. Auch der Bundestagskandidat der SPD, Dr. Michael Jantzer, sprach sich gegen die Abschiebepraxis aus. Er sah in dem immensen Druck, dem sich die etablierten Parteien durch die nach rechts verschobene Diskussion ausgesetzt sähen, einen Grund für diese unmenschliche Praxis. Und er prophezeite, dass die rot-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen mit ihrer klaren Haltung gegen die Abschiebepraxis (sie hat sie ausgesetzt) die anstehende Landtagswahl klar für sich entscheiden wird. Er warb eindringlich dafür, gegen die rechtspopulistisch geprägte Debatte um Flucht klare Kante zu zeigen und plädierte dafür, menschlich zu handeln.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann steht in der Kritik

Erwartungsgemäß wurden vom Publikum die Antworten des Vertreters von Bündnis 90 / Die Grünen, Daniel Lede Abal, mit Spannung erwartet, hat sich doch Ministerpräsident Winfried Kretschmann nicht für einen Stopp der Abschiebepraxis ausgesprochen. Die baden-württembergische Landesregierung will weiter abschieben. Persönlich sei er, Daniel Lede Abal, gegen diese Praxis und könne nicht für die Regierung sprechen, höchsten für die Fraktion, denn er sei Landtagsabgeordneter, nicht Regierungsmitglied. Sehr sachlich konterte er den Angriff auf den Ministerpräsidenten: Warum dieser als Christ nicht von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch mache und die Abschiebepraxis aussetze? Kretschmann habe als Ministerpräsident im Gegensatz zur Kanzlerin keine Richtlinienkompetenz. Das verantwortliche Ressort ist das Innenministerium. Auch erläuterte er anschaulich die Verantwortlichkeiten zwischen Bund und Ländern bei der Umsetzung der Entscheidung der Bundesregierung. Die Nervosität im Wahljahr war bei den Vertretern der Parteien zu spüren, die sich den drängenden Fragen aus dem Publikum stellen mussten. Da waren es wieder die Frauen vom Freundeskreis Neckarpark- Projektgruppe Begleitung, die das Mikrofon in der Hand hatten und die Fragen im Publikum aufmerksam an das Podium weitergaben und gemeinsam mit Elka Edelkott strukturierten.

Als die Diskussion begann, versuchten die Vertreter der SPD, der Grünen und der Linken auf die ausgebreiteten Informationen einzugehen und Licht in die Frage zu bringen, wie die Landespolitik auf die Vorgaben aus Berlin reagiert. Miteinander wird von afghanischen Geflüchteten und deutschen Engagierten für ein Ende der Abschiebungen plädiert, nach Auswegen für Abschiebegefährdete gesucht. Dass am Ende die einen entspannt nach Hause gehen können und die anderen sich weiter vor Abschiebungen fürchten müssen, kann an diesem Abend noch niemand ändern. Diese Arbeit muss weitergehen.

Menschlichkeit in den Mittelpunkt stellen

Als erfreuliches Ergebnis an diesem Abend kann festgehalten werden, dass der Parteienstreit angesichts der menschlichen Tragödien, die sich in Einzelschicksalen darstellen lassen, an diesem Abend außen vor blieb und es einen breiten demokratischen Konsens für die Menschlichkeit gab.

Orte der Zuflucht

10.12.2015 at 9:52

Wie entsteht Empathie für das Schicksal der Flüchtlinge? In dem man ihnen begegnet, von Mensch zu Mensch. Viele Vorurteile zerstreuen sich, wenn ein persönliches Treffen stattfindet. Das dachte sich auch die Anstifterin und Lehrerin Dagmar Müller-Buchalik von der Flattichschule in Korntal-Münchingen und macht sich mit ihrer Ethikgruppe auf den Weg. Ihren Bericht und die Eindrücke der Schülerinnen und Schüler veröffentliche ich gerne:

Die Ethikgruppe der Klassen 10a und 10b der Flattichschule machte sich auf den Weg, um einen dieser Orte live kennenzulernen, in denen Flüchtlinge untergebracht sind.

Ein Haus in der Paulinenstraße in Stuttgart, das früher ein Hostel für Rucksacktouristen war, war unser Ziel. Das frühere Inter-Hostel beherbergt heute 75 Flüchtlinge: Eritreer, Iraker, Syrer und Jesiden, vor allem junge Männer und auch Familien.

Besuch bei Flüchtlingen

Foto: © Dagmar Müller-Buchalik

Frau Cuk vom Caritasverband Stuttgart begrüßte uns im Aufenthaltszimmer, dort warteten schon einige junge Männer gespannt. In Zweierteams befragten wir in englischer Sprache unsere Interviewpartner. Ein Jeside zeigte uns Fotos von seiner Frau und seinen zwei Söhnen im Zelt auf der Flucht. Sie alle befinden sich immer noch im Flüchtlingslager. Wenn es möglich ist, telefoniert er ein- oder zweimal die Woche mit seiner Frau. Er ist traurig.

Merve (Kl. 10b) meinte: “Für mich war der Ausflug etwas sehr Besonderes, denn ich habe sehr viel dazugelernt. Als ich über das Thema „Flüchtlinge“ in der Zeitung und in den sozialen Netzwerken gelesen habe, hat es mich nicht so interessiert. Doch, wenn man mit einer Person, die so etwas selber erlebt hat, redet, tut es einem wirklich im Herzen weh. Ich hoffe, dass diese Zeit bald vorbei geht und die Welt wieder eins wird.“

Abubaker (Kl. 10a) ergänzte: “Ich fand es sehr gut, dass wir da hingegangen sind, dass wir die Erlaubnis hatten, mit einigen Flüchtlingen ein kleines Interview zu führen. Wir schenkten jedem eine Kleinigkeit. Wir haben Ibrahim, unserem syrischen Gesprächspartner, eine Tafel Schokolade geschenkt und eine Postkarte. Ich habe drauf geschrieben „Ich wünsche dir alles Gute im Leben“. Ibrahim konnte den Text selber lesen, wir mussten ihn nicht auf Englisch sagen. Unser Gesprächspartner hat sich gefreut wegen der Schokolade und der Karte. Er hat sich auch sehr herzlich bedankt. Mensch ist Mensch, egal ob Jude, Moslem oder Christ.“

Dagmar Müller-Buchalik, Flattichschule

Protest veröffentlicht

31.05.2015 at 16:18
Protest - damit wir klüger werden

Eine Zeitung der Anstifter zum evangelischen Kirchentag

 

Die AnStifter haben zusammen mit einem breiten Bündnis von Initiativen eine Zeitung zum Deutschen Evangelischen Kirchentag herausgegeben, der vom 3. bis zum 7. Juni in Stuttgart stattfindet. Das Motto des Kirchentages: „Damit wir klug werden“. Die Anstifter haben daraus für ihre Zeitung gemacht: „Protest – damit wir klüger werden“

In der Zeitung Protest habe ich den folgenden Artikel zur Situation der Flüchtlinge veröffentlicht:

Das Meer ist ein nasses Grab

Über das Meer kommen sie zu uns. Ihre Heimat steht in Flammen, marodierende Dschihadisten haben ihr Land besetzt als Antwort auf den Terror, mit dem der syrische Staatspräsident Baschar al-Assad sein Land überzogen hat. Syrien erlebt einen unmenschlichen Bürgerkrieg: Der Islamische Staat mit seinen Kämpfern, die Freie Syrische Armee und ein Bündnis von über sechzig Oppositionsgruppen versuchen, die Herrschaft von Assad zu brechen. Von März 2011 bis März 2015 sind nach Angaben der Vereinten Nationen 220.000 Menschen getötet worden. 2,6 Millionen Syrer flohen aus ihrem Land. Ein Teil von ihnen ist in Ägypten gestrandet und sie haben versucht, sich eine neue Existenz aufzubauen.

Auch da gerieten sie unter Druck, nachdem das Militär den demokratisch gewählten Präsidenten Mohammed Mursi gestürzt hatte. In wenigen Monaten wendete sich die Stimmung gegen die syrischen Flüchtlinge. Sie waren in ein Land gekommen, das für sie den arabischen Frühling symbolisierte und nun zur Falle wurde. Fremdenhass hatte sich am Nil breit gemacht, geschürt durch TV-Moderatoren. Mutig hatten sie sich eine neue Existenz aufgebaut, betrieben Export/Import-Handel, plötzlich galten sie als Terroristen, die Unsicherheit bringen und wurden als Schmarotzer gebrandmarkt, die den Ägyptern ihre Jobs wegnehmen wollen.

Der Zeit-Reporter Wolfgang Bauer kannte einige von ihnen aus seinen Einsätzen in Homs. Nun wollte er sie zusammen mit dem tschechischen Fotografen Stanislav Krupař auf ihrer Flucht nach Europa begleiten. Die beiden hatten sich eine Legende zurecht gelegt: Sie gaben sich als Englischlehrer einer Kaukasusrepublik aus, wären aufgrund großer politischer und wirtschaftlicher Probleme zur Flucht getrieben worden.

Europas Grenzen sind gut gesichert. Die europäischen Staaten finanzieren eine Organisation, die verhindern soll, dass die Flüchtlinge hierher kommen: Frontex. Sie ist privatwirtschaftlich strukturiert, ausgestattet mit Steuergeldern aus Europa.

An den „Mauern“ Europas starben bis Anfang 2014 ca. zwanzigtausend Flüchtlinge. Die meisten ertranken im Mittelmeer. Keine Seegrenze weltweit fordert mehr Menschenleben. An der innerdeutschen Grenze starben in fünfzig Jahren zweihundertfünfundvierzig Flüchtlinge. Sie wurden als Symbol der Unmenschlichkeit kritisiert. Doch wie reagiert die Öffentlichkeit der freien Welt auf die Toten, die auf ihrer Flucht aus den Krisengebieten des nahen Ostens zu uns im Mittelmeer ertrinken?

Es war Papst Franziskus, der am Anfang seines Pontifikats nach Lampedusa reiste und das Elend der Flüchtlinge geißelte. Wo waren die Politiker aus dem christlichen Abendland, als der Papst für die Opfer betete? Haben die Anhänger von Pegida je die Schicksale der umgekommenen Mensche in den Blick genommen? Sie verteidigen die Werte des christlichen Abendlandes. Ist nicht die Nächstenliebe eine zentrale Botschaft des Christentums? „Was ihr getan habt einem unter diesen meinen geringsten Brüdern, das habt ihr mir getan“. Wie passt das zusammen?

Wolfgang Bauer und Stanislav Krupař haben sich zusammen mit den Flüchtlingen auf den Weg gemach, haben ihr Schicksal geteilt. Bis sie von der ägyptischen Küstenwache geschnappt, ins Gefängnis geworfen und in die Türkei abgeschoben wurden. Sie habe nicht aufgegeben, haben weiter Kontakt mit ihren flüchtenden Freuden gehalten, die es glücklicherweise bis nach Schweden geschafft haben. Über dieses riskante Unternehmen hat Wolfgang Bauer eine packende Reportage geschrieben, die der Suhrkamp-Verlag veröffentlicht hat: „Über das Meer – Mit Syrern auf der Flucht nach Europa“.

Kein Ausweg nirgends und das Paradies weit entfernt

02.05.2015 at 22:15
Wolfgang Bauer Lesung

Wolfgang Bauer: Lesung im Weltcafé Stuttgart auf Einladung von Kontext (Susanne Stiefel) und den Anstiftern

 

Für die Lesung von Zeit-Reporter Wolfgang Bauer hätten Kontext:Wochenzeitung und Die Anstifter keinen besseren Ort als das Weltcafé Stuttgart wählen können. Es liegt Tür an Tür mit dem Willkommenszentrum am Charlottenplatz, in dem Migranten eine erste Anlaufstelle finden. Hier wird ihren geholfen, sich bei uns zurecht zu finden.

Wolfgang Bauer im Gespräch mit Michael Seehoff

Wolfgang Bauer im Gespräch mit Michael Seehoff

Das Weltcafé ist bis auf den letzten Platz besetz, als Wolfgang Bauer beginnt, aus seinem Buch „Über das Meer“ zu lesen. Sofort zieht er die Zuhörer hinein in seinen Fluchtversuch, den er als Undercover-Reporter zusammen mit seinem Fotografen Stanislav Krupař erlebte:

„’Lauft!‘, brüllt es hinter mir, die helle Stimme eins jungen Mannes, ein halbes Kind noch, ‚lauft!‘, und ich beginne zu laufen, ohne viel zu begreifen, ohne in der Dämmerung viel zu sehen, ich renne den schmalen Pfad hinunter, in einer langen Reihe mit den anderen. ‚Ihr Hurensöhne!‘, schreit einer der Jungen, die uns eben aus den Minibussen gejagt haben und jetzt neben uns herrennen, uns vorwärts prügeln wie Viehtreiber auf ihre Herde. Er schlägt mit einem Stock auf uns ein, auf unsere Rücken, die Beine. Er packt mich am Arm, reißt mich fluchend voran. Wir sind neunundfünfzig Männer, Frauen und Kinder, ganze Familien, die Rucksäcke geschultert, die Koffer in den Händen, und rennen an einer langen Fabrikmauer entlang, irgendwo am Rande eines Industriegebiets im ägyptischen Alexandria.“

So authentisch und ergreifend der Text ist, Wolfgang Bauer verlässt ihn immer wieder, um frei über seine Erlebnisse zu reden und die Umstände seiner Mission zu erläutern. Seit Jahren berichtet er aus den Krisenstaaten des Nahen Ostens: Syrien, Irak, Lybien. Er hat es sich zur Aufgabe gemacht, über das Schicksal der Menschen zu berichten, deren Heimat zum Krisengebiet geworden ist. Über ihren täglichen Überlebenskampf, in Syrien immer häufiger unter der Bedrohung von Fassbomben, mit denen die syrischen Armee die Bevölkerung terrorisiert. Ein Kampf, der, wenn es für die Familien zu bedrohlich wird, auch im Ausweg Flucht münden kann. Es waren syrische Freunde von ihm, die in Ägypten gestrandet sind, sich hier eine neue Existenz aufgebaut hatten und sich dann, unter den veränderten politischen Verhältnissen, zum zweiten Mal zur Flucht entschlossen. Ihnen hatte er sich anvertraut, um zusammen mit seinem Kollegen – ausgestattet mit einer neuen Identität – mit ihnen den Weg über das Mittelmeer nach Europa anzutreten.

Über ein Meer, das von Frontex bewacht wird. Auf Schiffen, die oft extra für das Geschäft mit den Flüchtlingen in Werften gebaut werden. Häufig können sich die Boote kaum über Wasser halten, sind heillos überlastet. Lebensmittel und Wasser können knapp werden. Die Flüchtlinge begeben sich in die Hände von skrupellosen Geschäftemachern, die in der menschlichen Not ein lukratives Geschäft sehen. Wolfgang Bauer erzählt, dass die Schmuggelindustrie heute die Größenordnung der Tourismusindustrie erreicht hat und ganz ähnlich organisiert ist. Es gibt Verkaufstellen und Ticketagenten, die für Beträge um 3.000 $ die Fahrt nach Europa verkaufen. Über das Mittelmeer, in dem allein im vergangenen Jahr 3.000 Flüchtlinge ertrunken sind.

Wolfgang Bauer und Stanislav Krupař haben für ihre Reportage ihr Leben riskiert. Sie mussten tagelang in Verstecken warten, immer vertröstet von den Schmugglern, morgen ginge es los. Die ganze Gruppe wurde in ihrem Minibus von Banditen entführt und gegen Zahlung von 3.500 $ Lösegeld wieder ihren ursprünglichen „Geschäftspartnern“ übergeben. Geglückt ist ihnen die Überfahrt nach Europa nicht. Von der ägyptischen Küstenwache aufgebracht, wurden sie ins Gefängnis geworfen und nach einigen Tagen in die Türkei abgeschoben.

Den Wert eines deutschen Passes habe er dabei erfahren, erzählt Wolfgang Bauer. Alle Türen seien ihm aufgegangen, im Flugzeug sei er wie ein zahlungskräftiger Tourist behandelt worden. Sein syrischer Freund Amar hatte das Glück nicht: In die Türkei abgeschoben, erwirbt er sich in Istanbul einen französischen Pass für 8.000 $ und begibt sich erneut in die Hände von Schleusern. Über Griechenland will er es versuchen. Auch das schlägt fehl. Schließlich fliegt er von Istanbul nach Tansania, weiter mit dem Bus nach Sambia von wo aus er nach Frankfurt startet. Er hat es geschafft! Heute lebt Amar in Kelterbach bei Frankfurt. Seiner Familie ist die Flucht vor vier Wochen auch geglückt, das steht noch nicht im Buch.

Wolfgang Bauer will aufrütteln mit seinem Bericht. Er will, dass wir begreifen, was Menschen alles auf sich nehmen, um in Sicherheit zu gelangen. Und er weiß, dass eine glückliche Ankunft in Europa nicht das Ende der Flucht und der Schrecken bedeutet. Er selber bezichtigt sich des Straftatbestandes der Schlepperei, hat drei syrische Freunde im Auto von Mailand über die italienische Grenze nach Österreich gebracht, wo sie verhaftet wurden. Die drei Syrer mussten erfahren, dass auch die Europäer am Menschenschmuggel verdienen. Nach einer ausufernden Odyssee erreichten sie schließlich Schweden.

Wolfgang Bauer stellt sich der Diskussion

Wolfgang Bauer stellt sich der Diskussion

Das Paradies war es nicht und die Enttäuschung vieler Flüchtlinge sei gigantisch, sagt Wolfgang Bauer in der anschließenden Diskussion mit dem Publikum. Viele hätten kaum Vorstellungen vom Leben in den Flüchtlingsheimen und den monatelangen Aufnahmeprozeduren. Viele haben aufgrund ihrer Erfahrungen große Angst vor der Obrigkeit und fühlen sich alleingelassen. Es dauert lange, bis sie wieder mit erhobenem Haupt herumlaufen können. Das ist eine der vielen traurigen Tatsachen, von denen Wolfgang Bauer spricht. Er spricht sich für die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus, ähnlich wie es die Bundesrepublik mit den Kriegsflüchtlingen aus Bosnien Mitte der Neunziger gemacht hat. Dabei verkennt er nicht die Gefahren des Rechtspopulismus, der ungeachtet geringer Flüchtlingszahlen Ängste schürt.

Ungeachtet der politischen Dimension und der Forderung nach politischem Handeln sei ehrenamtliches Engagement notwendig, fordert eine Zuhörerin, die sich selber in der Betreuung von Flüchtlingen engagiert hat. Die kleinsten Kleinigkeiten würden das Leben der hier gestrandeten Flüchtlinge menschlicher machen. Dazu bräuchte es keine spezielle Ausbildung, nur Empathie, wie sie uns Wolfgang Bauer an diesem Abend im Weltcafé vor Augen geführt hat.

Sein Buch:
Über das Meer – Mit Syrern auf der Flucht nach Europa
ist als Taschenbuch in der edition suhrkamp erschienen.
133 Seiten, 14 Euro,
zu erwerben in jeder Buchhandlung Ihres Vertrauen

Wolfgang Bauer hat einen Teil seiner Reportagen auf seiner Homepage veröffentlicht.

 

Wie erginge es uns?

24.04.2015 at 12:10

Flüchtlinge auf ihrem WegDiese Frage stellte Amnesty International in einen Youtube-Video. Zu sehen sind nicht Flüchtlinge aus Afrika oder aus den Krisengebieten des Nahen Ostens sondern Menschen, die aus Berlin geflüchtet sind. Ansonsten bleibt alles beim Alten: die üblichen Nachrichten und Fernsehbilder über Flüchtlingsströme, über Menschen, die in Karawanen in Decken gehüllt durch das verdorrte Land ziehen. Sie warten darauf, in ein besseres Leben zu fahren. Und dann werden sie eingesperrt, ohne zu wissen warum, ohne zu wissen, wie es weitergeht.

Amnesty International veröffentlichte dieser Spot schon vor drei Jahren. Er ist aktueller denn je, appelliert an unsere Gefühle in den Diskussionen um die Lösung des Flüchtlingsproblems.