Den Überblick verloren

25.04.2017 at 18:00
Braune Einheitsfront AfD

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Am Wochenende hat Frauke Petry den Überblick über ihre Schar verloren oder besser gesagt, er wurde ihr entzogen.

Nachdenkzeilen – Warum ich Afrika liebe

14.08.2016 at 15:27
nachdenkzeilen

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Als M. morgens ein Interview mit dem Direktor des Max Planck Instituts für Menschheitsgeschichte in Jena, Johannes Krause, im Deutschlandradio Kultur hörte, ging ihm ein Licht auf. Seine Faszination für Afrika seit der frühen Jugend, die ihn zu längeren Aufenthalten in Kamerun und Zaire führten, sind offensichtlich in seinen Genen angelegt. Denn, so Johannes Krause im Interview am 12.08.2016: „Zum Großteil stammen unsere Gene tatsächlich aus Afrika“. Und weiter führt er aus: „

„Tatsächlich müssen wir sogar sagen, dass die Menschen außerhalb Afrikas genetisch gesehen Afrikaner sind, weil wir sind näher verwandt mit bestimmten Afrikanern als diese Afrikaner mit anderen Afrikanern …“ „Bis vor 10.000 Jahren sahen wir sogar phänotypisch noch aus wie heutige Afrikaner und sind sozusagen nur ein kleiner Ast im Stammbaum der Menschen. Die dicken Äste befinden sich allerdings alle in Afrika. Also insofern müssten wir eigentlich sagen, dass wir alle Afrikaner sind, das wäre eigentlich die richtige Antwort, denke ich, auf diese Frage.“

Und weiter führt Johannes Krause zu Wanderbewegungen aus: „Zusätzlich konnten wir auch zeigen, dass es vor ungefähr 8 – bis 9000 Jahren zu einer großen Einwanderung aus dem Nahen Osten nach Europa kam. Damals kam der Ackerbau und die Viehzucht auf, und das kam einher mit einer ganzen Reihe von Menschen. Das heißt, in den ersten paar hundert oder tausend Jahren wurde fast die gesamte Bevölkerung Europas ersetzt von diesen Neuankömmlingen aus dem Nahen Osten, die den Ackerbau und die Viehzucht dort mitgebracht haben. Solche Kapitel hat es immer wieder in der Menschheitsgeschichte gegeben.“

Wenn M. über diese Thesen nachdenkt, wird ihm noch einmal die ganze Absurdität des völkischen Ansatzes der rechtspopulistischen AfD und Pegida bewusst. Die sprechen von einer „Umvolkung“. Vor dem Hintergrund dieser Forschungen müsste man konsequenter Weise von einer „Rückvolkung“ sprechen. Diese Einwanderungsbewegungen haben doch erst unsere Kultur hervorgebracht. Eine Bereicherung also. M. hat auch seine Zeit in Afrika als Bereicherung erlebt. Wunderbare Menschen hatte er damals dort kennen gelernt.

 

Nachdenkzeilen – Klammheimliche Freude: Wolfgang Gedeon spaltet die AfD

07.07.2016 at 23:34
Nachdenkzeilen 1 Wolfgang Gedeon

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Über die Causa Wolfgang Gedeon zerlegt sich die AfD im Landtag von Baden-Württemberg gerade selber und M. erfasst eine klammheimliche Freude. Dabei scheint das ein Phänomen von Radikalen zu sein. Egal, ob links oder rechts.

M. hat schon immer den Kopf geschüttelt, wenn er von strammen Maoisten / Kommunisten gehört hat, die sich auf ihrem politischen Weg deutlich von der ultralinken Position zu bürgerlichen, konservativen Positionen bewegt haben. Oder auch vom linken Lager ins rechte Lager gewechselt sind: Horst Mahler (Mitgründer der Rote Armee Fraktion), Bernd Rabehl (SDS) und aktuell der baden-württembergische Landtagsabgeordnete Wolfgang Gedeon.

Wolfgang Gedeon: vom Kommunisten zum Rechtspopulisten

Wolfgang Gedeon war Mitglied einer maoistischen Splitterpartei, genau wie unser Landes-„Vater“, Winfried Kretschmann (ehemaliges KBW-Mitglied). Wolfgang Gedeon, ehedem bei der KPD/ML, heute bei der AfD. Seine ehemaligen GenossInnen stimmen ein Loblied auf den aktiven Arzt und Genossen an. Im Juni 2016 erschien im Zentralorgan der KPD/ML ein enthusiastisches Interview über Wolfgang Gedeon. Wie er sich für die Revolution eingesetzt hat. Plakate hätte er geklebt, den „Roten Morgen“ vor den Werkstoren verkauft, Arbeiter kostenlos behandelt. Aber dann? Sein Weg, wie bei vielen Linksextremen: Von links über die Esoterik zu rechten Positionen.

Wolfgang Gedeon – ein Antisemit?

Nun aber: Der Vorwurf des Antisemitismus! Das hat zum Eklat in der AfD geführt. Drei umfangreiche Werke (Gesamtumfang über 1500 Seiten!) zur europäischen Leitkultur hat Wolfgang Gedeon veröffentlicht. In einem Zuschussverlag erschienen. Ausschlag gab das Werk vom November vergangenen Jahres: Mit jede Menge kruder Theorien, revanchistischer Ansichten und antisemitischen Vorurteilen. Sperriger Titel: „Grundlagen einer neuer Politik über Nationalismus, Geopolitik, Identität und die Gefahr einer Notstandsdiktatur“. Correctiv hat das Werk ausgewertet und mit dem Antisemitismusforscher Marcus Funk von der TU Berlin analysiert.

In diesem Buch schreibt Wolfgang Gedeon: „Der Amerikanismus ist ein politischer Glaube, (..) nicht mehr der christliche Glaube vom jenseitigen Gottesreich, es ist der alte jüdische Glaube vom neuen irdischen Jerusalem“. Die USA hätten klare Ziele, schreibt Gedeon weiter: „Seit 1989 weitet sich im Westen die Amerikanisierung zu einem alle Lebensbereiche umfassenden System aus. Westen bedeutet dabei die de facto Annexion durch die USA.“

Weiter behauptete Gedeon in seinen Publikationen: Die Protokolle der Weisen von Zion seien echt. Außerdem verglich er Holocaust-Leugner wie Horst Mahler mit Dissidenten in China oder schrieb, dass „die talmudischen Ghetto-Juden der innere Feind des christlichen Abendlandes“ seien.

AfD am Scheideweg

Jörg Meuthen, der Fraktionsvorsitzende der AfD, hat die Fraktion aufgrund dieser Personalie gespalten. Er wollte Wolfgang Gedeon aus der Fraktion ausschließen lassen. Nun sitzt Meuthen selber außerhalb der AfD-Fraktion und bildet seine eigene: „Alternative für Baden-Württemberg“. Es bleibt spannend, wie es mit der AfD im Landtag von Baden-Württemberg weiter geht.

Nachdenkzeilen: Gespräche abbrechen – Keine Alternative für Deutschland

26.05.2016 at 0:04
Nachdenkzeilen 1

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Frauke Petry als Vorsitzende steht für die AfD, die Ende April diesen Jahres in Stuttgart ihr Grundsatzprogramm verabschiedet hat. Darin postuliert sie, der Islam gehöre nicht zu Deutschland. Besonders der Ruf des Muezzin, Minarette und das Kopftuch sind den Rechtspopulisten ein Dorn im Auge. In dieser Woche jedoch wollte Frau Petry das Gespräch mit einem muslimischen Verband suchen und fand im Zentralrat der Muslime einen Adressaten, der mit ihr in Dialog treten wollte.

Aiman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrat der Muslime, hatte die Spitze der islamfeindlichen AfD Ende April zu einem Gespräch eingeladen. „Wir wollen wissen: Warum hassen Sie uns?“, begründete er den Vorstoß.

Frauke Petry sorgt für Eklat

Doch bereits eine Stunde nach Beginn der Gespräche brach die AfD-Delegation unter Führung von Frauke Petry das Gespräch ab. Es hätte keinen Austausch auf Augenhöhe gegeben, begründete Frauke Petry am 23.05.16 den Schritt. Zudem hätten die Vertreter des Zentralrats die Alternative für Deutschland in die Nähe des Dritten Reichs gerückt. „Deshalb sahen wir keine Grundlage, das Gespräch fortzusetzen“, so die Parteichefin Frauke Petry.

Aiman Mazyek ist da offener. Er bleibt optimistisch, was eine spätere Verständigung anbelangt. Er will mit den Gemäßigten in der AfD weiter reden und gesprächsbereit bleiben. So äußerte er  sich kurz nach dem Treffen.

Das deutet doch sehr darauf hin, dass die AfD diesen Dialog gar nicht wollte. Es ist schlechterdings unmöglich, ein Gespräch mit gegenseitigen Anschuldigungen zu beginnen. Was die AfD von den Mitbürgern muslimischen Glaubens hält, hatte unlängst AfD-Fraktionschef Björn Höcke aus Erfurt kund getan. Der Bau einer Moschee in Erfurt sei: „Teil eines langfristigen Landnahmeprojekts“. Wer, so fragt sich M., hat denn im letzten Jahrhundert Landnahme betrieben? Es waren deutsche Soldaten, die unter der Parole „Volk ohne Raum“ den Osten Europas eroberten. Nicht der Islam hat im großen Maßstab Landnahme betrieben, es waren wir Deutschen. Und überhaupt: Seit wann erobert eine Religion andere Länder?

Die AfD setzt auf Ausgrenzung – nicht nur in Thüringen

In Erfurt versucht die AfD ihren Islam-Kurs einem ersten Praxistest zu unterziehen. Die Ahmadiyya-Glaubensgemeinschaft will eine Moschee in der Hauptstadt Thüringens bauen lassen. Es wäre der erste Neubau eines muslimischen Gotteshauses in Thüringen. Die AfD will das verhindern. Ihre Kampagne lässt erahnen, wie schmutzig es werden dürfte, wenn die Partei sich in den kommenden Monaten und Jahren über den Widerstand gegen einen angeblich expansiven Islam zu profilieren sucht. Da passt der Gesprächsabbruch von Frauke Petry gut ins Konzept.

M. meint, alle müssen das Gespräch suchen, immer wieder. Gespräche abbrechen ist keine Alternative, schon gar nicht in Deutschland. Deswegen sollten beide Seite die Verantwortung auf sich nehmen, diesen schwierigen Dialog wieder aufzunehmen. Zum Dialog gehört die Zumutung, sich auch mit Gegnern, ja Feinden, an einen Tisch zu setzen. Genau in solchen Momenten ist unsere Kultur des Streits besonders wertvoll.

Der Abbruch der Gespräche bringt Frauke Petry auch in der eigenen Partei in Bedrängnis. Der Partei-Vize Alexander Gauland wettert, es sei „einiges schief gelaufen“.

 

Nachdenkzeilen – ER ist wieder da

28.04.2016 at 15:16
nachdenkzeilen

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Was treibt den deutschen Leser an, sich im Jahre 2016 Mein Kampf von Adolf Hitler zu kaufen, zu lesen und dann ins Bücherregal zu stellen? Ein mit menschenverachtenden Thesen durchsetztes Werk?

M. hörte an diesem Morgen im Deutschlandradio Kultur, das neu herausgegebene Werk stehe mit 55.000 Exemplaren in dieser Woche auf Platz 1 der Spiegel Bestsellerliste Sachbuch. M. weiß von seinen Landsleuten, sie lieben blutige Thriller, in denen Serienmörder ihr Unwesen treiben. Kaum erschienen, stehen sie ganz oben auf den Bestsellerlisten. Nun kommt die kritische Edition von Mein Kampf für 59 € (knapp 2.000 Seiten!) auf den Markt und die Leser greifen zu, als handele es sich um schaurige Bettlektüre.

Mein Kampf wird sich mit dem neuen Buch von Thilo Sarrazin ein Kopf-anKopf-Rennen liefern. Diese Woche ist es erscheinen: Wunschdenken: Europa, Währung, Bildung, Einwanderung – warum Politik so häufig scheitert. Kann es sein, fragt sich M., dass sich zunehmend ein Klima der Ausgrenzung in diesem Lande ausbreitet? Was M. sich wünscht: Mögen alle Versuche scheitern, auf dem Rücken von hilfesuchenden Menschen Politik zu betreiben.

Hoffnungsfroh kann M. nicht auf das kommende Wochenende blicken. Beim Parteitag der AfD werden über 2.000 Mitglieder ihr künftiges Programm diskutieren. Die „Alternative für Deutschland“ betreibt die Ausgrenzung und Stigmatisierung ganzer Bevölkerungsgruppen in unserem Land. „Der Islam gehört nicht zu Deutschland“, steht im Parteiprogrammentwurf der AfD. So wird kurzerhand eine der fünf Weltreligionen unter Generalverdacht gestellt und man will sie aus dem öffentlichen Leben verbannen. Religiöse Zeichen wie Minarette und den Muezzin-Ruf sollen verboten werden. Burka und Kopftuch werden in den Blick genommen. In Mein Kampf hatte Adolf Hitler das Judentum pauschal verurteilt und er ging den Weg der Ausgrenzung bis zum Ende. 6 Millionen Menschen wurden ermordet. Warum? Nur weil sie dieser Religion angehörten oder die Nachfahren derer waren, die dieser Religion angehörten.

Was machte die AfD so stark?

26.03.2016 at 10:13
Die AfD wird von der Rosa Luxemburg Stiftung untersucht

Sebastian Friedrich und Erhard Korn

 

Eine Einschätzung der Politik und des Phänomens des Zuwachses der AfD versuchte am 23. März Sebastian Friedrich. Der Journalist kam auf Einladung der Rosa- Luxemburg-Stiftung nach Stuttgart und fand einen bis auf den letzten Platz gefüllten Saal im Bildungszentrum der Stiftung vor.

Erhard Korn vom Vorstand des Forums für politische Bildung und Kultur e.V. legte zu Beginn der Veranstaltung dar, dass in Baden-Württemberg eine klerikale, konservativer Bewegung die AfD unterstützt. Evangelikale Kirchkreisen sind teils völlig abgekoppelt von der Gesellschaft. Sie lehnen z. B. Kasperletheater an den Schulen ab, weil dort der Teufel in Form einer Handpuppe auftritt und sprechen sich gegen die Fastnacht aus, weil Hexen positiv dargestellt würden.

Sebastian Friedrich legte zu Beginn dar, wie die AfD rechtskonservatives Potential abgreift: in Baden-Württemberg die Kritiker des neuen Bildungsplans. Ihnen geling es mit Unterstützung der CDU 4.000 – 5.000 Teilnehmer zu mobilisieren. Die AfD scheut auch den Schulterschluss mit ultrarechten Bewegungen wie der Ludendorff-Bewegung nicht. Diese Bewegung spricht von den göttlichnahen Licht- und den unvollkommenen und sündhaften Schachtrassen.

Auf dem Parteitag im Juni 2015 setzten sich der rechte Flügel der AfD gegen Bernd Lucke durch. Wie konnte sich eine rechtskonservative Partei in so kurzer Zeit etablieren? Das hängt mit verschiedenen gesellschaftlichen Krisen zusammen.

Die Krise des Rechtskonservatismus

Die Modernisierung der Gesellschaft wurde getragen vom Bürgertum und wurde von ihm vorangetrieben. So wurde z. B. der Paragraf 175 (Homosexualität) 1994 entgültig abgeschafft. Die Vergewaltigung in der Ehe ist seit 1997 strafbar. Seit 10 – 15 Jahren hat auch die konservative CDU die Modernisierung mitgemacht und getragen. Das, obwohl 25% der Bevölkerung dem rechtskonservativen Milieu zugerechnet werden kann, die früher die CDU gewählt haben.

Die Krise der Demokratie

Die Wahlbeteiligung ist in den letzten 10 – 15 Jahren kontinuierlich gesunken. Wirtschaftslobbyisten nehmen immer stärkeren Einfluss auf den Politikbetrieb. Zudem gibt es ein Demokratiedefizit in Europa, das sich in der Abkopplung des Wahlvolkes von „denen da oben (Politikerkaste)“ ausdrückt. Es ist ein reaktionäres, postdemokratisches Unbehagen in weiten Teilen der Nichtwähler festzustellen.

Kapitalinterne Krise

Die Eurokrise hat die internen Widersprüche der „Kapitalfraktion“ zutage treten lassen. Die exportorientierte Kapitalfraktion versprach sich Vorteile von der Eurorettung und dem Europäischen Projekt, die eher kleinen Familienunternehmen sahen darin eine Bedrohung ihrer Existienz. Die AfD konnte gerade bei Vertretern dieser zweiten Fraktion Fuß fassen.

In der sozialen Krise wachsen soziale Spannungen

Die Vermögensungleichheit ist in den letzten 15 Jahren massiv gestiegen. Die Mittelschicht schrumpft zunehmend, prekäre Beschäftigungsverhältnisse nehmen zu. Auch in Bereichen der Mittelschicht, z. B. im Hochschulbereich werden diese unsicheren Beschäftigungsverhältnisse ausgeweitet. Modelle reaktionärer Krisenbewältigung nehmen zu.

AfD: Ein rechtes Projekt wird etabliert

Rechte Medien unterstützten von Anfang an die AfD, zunehmend aber nachdem der wirtschaftsliberale Flügel um Bernd Lucke aus der Partei gedrängt wurde. Die „Junge Freiheit“ hat in den letzten Jahren eine Auflagensteigerung erlebt, aber auch ein Magazin wie Compact gewinnt zunehmend an Einfluss. Auf Facebook werden rechte Postings von vielen Leuten geteilt. Ehemals konservative Sozialdemokraten rücken weit ins rechte Gedankengut ab. Tilo Sarazin hat eine Debatte um Einwanderer losgetreten, Peter Sloterdijk entpuppt sich als Reaktionär und Ressentimentlieferant. „Denkfabriken“ der neuen Rechten wie das Institut für Staatspolitik von Götz Kubitschek sind Organisations- und Aktionsplattform für neurechte Bildungsarbeit.

Die AfD als rechtes Element ist Ausdruck und Motor des rechten Projektes und dient als „Versuchslabor“. Die Gründung erfolgte 2013. In der ersten Zeit (Januar bis September 2013) überwiegten euroskeptische Themen. Danach setzte eine Rechtsentwicklung ein, die mit der Ablösung von Bernd Lucke auf dem Parteitag in Essen im Juli 2015 endgültig für die rechten Flügel entschieden wurde: dem von Frauke Petri vertretenen eher rechtpopulistischen Flügel und einem Flügel, vertreten von Björn Höcke, der offen völkische Ideen vertritt.

Aus den letzten drei Landtagswahlen im März geht die AfD gestärkt hervor und es wird deutlich, woher ihre Wähler kommen: Sie sind überwiegend männliche, über 45jährige, die die AfD wählen, der Anteil der Wähler verteilt sich auf 60% Männer und 40% Frauen und die AfD konnte viele Nichtwähler für sich mobilisieren. 30% der Wähler sind Arbeiter und Arbeitslose. Das Ergebnis der Wahlen zeigt, dass sich das Projekt rechts von der Union etabliert hat. Ende April 2016 wird es in den Messehallen Stuttgart den Bundesparteitag geben, bei dem das Parteiprogramm diskutiert und verabschiedet werden soll. Ein breites Bündnis aus der Zivilgesellschaft mobilisiert bereits heute zu Gegenveranstaltungen dazu.

Freundlicherweise wurde der Vortrag von Sebastian Friedrich aus einer anderen Veranstaltung zur AfD auf Soundcloud veröffentlicht und kann hier nachgehört werden.

Nachdenkzeilen – Nicht jedem Anfang wohnt ein Zauber inne

19.03.2016 at 17:47

nachdenkzeilenDas bleiche Gesicht von M. drückt auch eine Woche nach der Landtagswahl immer noch das Entsetzen aus, das ihn angesichts des hohen Wahlergebnisses der AfD gepackt hat. Im satirischen Lexikon von Martin Buchholz liest er zum Stichwort „Anfang“ einen Satz, der voll und ganz auf dieses Ergebnis zu passen scheint:

„Meist schleicht sich ja ein Anfang mit erheblicher Verspätung ins kritische Bewusstsein. Und so fragt man sich oft erst hinterher: Wie hat das eigentlich alles angefangen? Wehret den Anfängen! Ein Imperativ, der vielfach zu spät kommt – nämlich dann, wenn die Anfänge schon längst passé sind und die Fortsetzung mit ihren Folgen kaum noch zu stoppen ist.“

Die Anstifter und ein breites Bündnis überlegen allerdings, was sie gegen den anberaumten Bundesprogrammparteitag der AfD in den Messehallen in Stuttgart entgegenhalten können. M. fürchtet, dass, beflügelt durch die jüngsten Wahlerfolge, der nächste Schwenk der AfD nach rechts erfolgen wird. Ein von der Recherche-Plattform Correctiv geleaktes, vorläufiges Grundsatzprogramm der AfD verheißt nichts Gutes.

Als die Welt noch in Ordnung war …

16.03.2016 at 10:36
adorno

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M. fragt sich, wie es war, als die AfD sich noch nicht als rechtspopulistische Partei formiert hatte.